Feeds:
Beiträge
Kommentare

Posts Tagged ‘Mindestlohn’

Die WAZ schreibt, dass im Ruhrgebiet zur Zeit von den offenen Stellen in der Pflege nur jede zweite besetzt werden könne. Geeignete Bewerber fehlten. Anlass für diese Meldung ist ein Auftritt von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen in Bochum. Sie habe an die Arbeitgeber appelliert: Pflegende müssten besser bezahlt werden und es sei nötig, dass weit mehr Ausbildungsplätze angeboten werden. Den Mindestlohn zu zahlen, der für die Pflegebranche gilt, reiche sicher nicht aus.

Dem Revier gehen die Pfleger aus, Artikel auf http://www.derwesten.de vom 4.11.2011

Advertisements

Read Full Post »

„Mit großer Enttäuschung hat der Deutsche Pflegerat, Bundesarbeitsgemeinschaft des Pflege- und Hebammenwesens e.V. (DPR), die Eckpunkte der Bundestagsfraktion der Unionsparteien zur Kenntnis genommen. ‚Diese Eckpunkte beinhalten nichts Neues, im Gegenteil: beim Pflegebedürftigkeitsbegriff bleiben sie sogar hinter dem Koalitionsvertrag zurück“, sagt Franz Wagner, Vizepräsident des DPR. Da es sich hier um eine Position handelt, die noch mit dem Koalitionspartner FDP verhandelt werden muss, sei zu befürchten, dass wir wieder einmal statt der dringend erforderlichen Weiterentwicklung nur ‚Flickschusterei‘ erleben werden, so Wagner weiter. Der DPR hat bisher die Strategie des Bundesgesundheitsministers unterstützt, zu verschiedenen Aspekten der Pflegebedürftigkeit Gespräche mit Betroffenen und Experten zu führen. Die Positionierung der Union lässt nun befürchten, dass es gar keine gemeinsame Basis in der Regierungskoalition für eine Ausrichtung an den Bedürfnissen der Gesellschaft und den Anforderungen für eine zumindest mittelfristig tragfähige Reform gibt.
Der DPR begrüßt den Ansatz, eine unabhängige Prüfinstitution zu schaffen. Allerdings müsse gewährleistet sein, dass dies einher geht mit Bürokratieabbau und einer Koordinierung der verschiedenen Prüfinstitutionen.
Es ist sicher sinnvoll, die österreichische Lösung für illegale Pflegehilfen im Haushalt genau zu prüfen. Man kann zwar von den Erfolgen, muss aber gerade auch aus den Fehlern anderer lernen. Bislang bleibt das Papier aber auch hier nur vage, wie in unserem System, das sich in der Grundstruktur von dem österreichischem deutlich unterscheidet, eine Anknüpfung für den Vergleich stattfinden soll.
Völlig überraschend ist, dass in dem sonst eher vagen Papier das Thema ‚Verblisterung‚ ganz konkret aufgegriffen wird und diese verpflichtend eingeführt werden soll. Hier sieht der DPR noch erheblichen Diskussionsbedarf.
Der DPR erwartet nun zeitnah konkrete, zielführende Schritte zur Lösung der vielfältigen Probleme im System. Denn in der Zwischenzeit wächst die Personalnot bei Pflegefachpersonen weiter. Der Zoll prüft überbordend, ob Mindestlohn bezahlt wird. Tausende Frauen aus Osteuropa arbeiten illegal und werden nicht vor Ausbeutung geschützt.“

Union zu zaghaft bei Reform der Pflegeversicherung, Pressemitteilung des DPR vom 29.4.2011 (pdf-Datei)


Flattr this

Read Full Post »

„In Nordrhein-Westfalen werden die ambulanten Pflegedienste jetzt verstärkt durch den Zoll überprüft. Im Mittelpunkt der Kontrollbesuche steht die Einhaltung der Pflege-Mindestlohn-Regelung … Überprüft wird insbesondere, ob die Arbeitsbedingungen nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz eingehalten werden. Hierzu werden relevante Betriebsunterlagen, wie zum Beispiel Arbeitsverträge, Dienst- und Tourenpläne, Lohnjournale oder Leistungsnachweise, eingesehen. „Wir gehen nicht davon aus, dass die Pflegedienste in Nordrhein-Westfalen negativ davon betroffen sind. Tatsache ist, dass infolge des Fachkräftemangels in der ambulanten Pflege die Löhne in NRW real über dem Mindestlohn liegen“, so Christoph Treiß, Geschäftsführer des Landesverbands freie ambulante Krankenpflege NRW e. V. (LfK) … Seit dem 1. August 2010 gilt in den alten Bundesländern eine Lohnuntergrenze von 8,50 Euro pro Stunde. Der Pflege-Mindestlohn gilt für alle Arbeitnehmer, die überwiegend Grundpflegeleistungen nach SGB XI erbringen. Das bedeutet, dass der Mindestlohn nicht für Hauswirtschaftskräfte und Demenzbetreuer beziehungsweise für Kräfte, die zusätzliche Betreuungsleistungen erbringen, gilt.“

Mindestlohn: Zoll prüft verstärkt Pflegedienste in NRW, Pressemeldung des LfK NRW vom 28.3.2011


Flattr this

Read Full Post »